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Evelyne Gebhardt: „Beleidigung von Frauen im Europäischen Parlament sanktioniert“

Polnischer Abgeordneter wird vom Parlamentspräsidenten bestraft wegen frauenfeindlicher Äußerungen

© Europäisches Parlament

Frauen seien kleiner, schwächer und weniger intelligent. Daher müssten sie auch weniger verdienen als Männer. Mit diesen abfälligen Aussagen im Plenum des Europäischen Parlaments zog sich der rechte Hardliner und Europaskeptiker Korbin-Mikke aus Polen nicht nur den millionenfachen Zorn und den weltweiten Spott von Frauen und Männern in den sozialen Medien zu. Nun handelte er sich auch die höchstmögliche Sanktion ein, die das Europäische Parlament für derartige verbale Entgleisungen verhängen kann.

„Die Aussagen von Korbin-Mikke waren im höchsten Maße beleidigend und verstoßen gegen das Gleichstellungsgebot der Europäischen Union. Das hat mit Meinungsfreiheit nichts mehr zu tun“, findet auch die Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt. Als Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments leitete sie während der Äußerungen des Abgeordneten Korbin-Mikke die Sitzung im Plenum. Sie begrüßt das vom Präsidenten des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, verkündete Höchststrafmaß ausdrücklich, das dieser nach Rücksprache mit Gebhardt verhängt hat: „Wichtig ist, dass wir mit der jetzigen Sanktion gegen den Rechtspopulisten klar gemacht haben, dass Frauenfeindlichkeit keinen Platz im Europäischen Parlament hat. Daher hat es mich gefreut, dass die meisten Abgeordneten bei der Verkündung der Sanktionen spontan applaudiert haben.“

Allein die Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments setzt dem Präsidenten Grenzen bei der Höhe der auszusprechenden Sanktionen.
„Ansonsten hätte das Strafmaß von mir aus noch höher ausfallen dürfen“, stellt die Sozialdemokratin Gebhardt klar. „Allein schon, damit potentielle Nachahmer zukünftig stärker abgeschreckt werden.“

Hintergrund: Gegen den Europaabgeordneten Janusz Ryszard Korbin-Mikke wurde folgendes Strafmaß verhängt: 1. Einbehaltung von 30 Tagegeldern, 2. keine Teilnahme an Aktivitäten des Parlaments für zehn Tage, 3. Verlust der Vertretungsbefugnis für das Europäische Parlament für ein Jahr.

15. März 2017