Europäische Verkehrspolitik

Verkehrspolitik wird oft als technisch und bürgerfern bezeichnet, jedoch trifft auch auf die Verkehrspolitik der Satz zu: Europa ist mehr als ein liberalisierter Markt, Europa basiert auf gemeinsamen Werten und Austausch! Genau dazu muss aus sozialdemokratischer Sicht die gemeinsame europäische Verkehrspolitik beitragen.

Eine koordinierte Verkehrspolitik auf europäischer Ebene ist unerlässlich. Dabei geht es jedoch nicht nur um den stetigen Ausbau von Infrastruktur, sondern auch um die intelligente Optimierung der Verkehrssysteme. Eine moderne Verkehrspolitik steht unter dem Spannungsverhältnis von sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Faktoren und muss langfristig zu einer Verbesserung der Lebensverhältnisse der Menschen und der Umwelt beitragen. Die steigende Nachfrage nach Mobilität und Transport bei gleichzeitiger Verbesserung von Umwelt-, Gesundheits- und Lebensstandards ist die größte Herausforderung für die Verkehrspolitik in Europa.

Neben dem Rat der europäischen Verkehrsminister und der Europäischen Kommission liegt die Koordinierung der europäischen Verkehrspolitik beim Europäischen Parlament. Der Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr ist zuständig für die Entwicklung einer gemeinsamen Politik in den Bereichen Schienen- und Straßenverkehr sowie in den Bereichen Schiff- und Luftfahrt. Insbesondere umfasst dies den Ausbau der transeuropäischen Verkehrsnetze, die Verkehrssicherheit, Tourismus und die nachhaltige Entwicklung des Verkehrs im beschriebenen Spannungsfeld.

Für die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament ist neben der Schaffung von sozialen und innovativen Arbeitsplätzen vor allem eines wichtig: Die stetige Liberalisierung des Transportbereichen darf nicht auf Kosten der Passagiere und der sozialen Bedingungen der Arbeiter- und Arbeitnehmerinnen im Transportbereich gehen.