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Meine Vision vom Europäischen Parlament der Zukunft

Ein demokratisches und insbesondere demokratischeres Europa als heute bedeutet in erster Linie eine Stärkung des Parlamentes gegenüber der Kommission und dem Ministerrat. Eine Stärkung der direkt gewählten Volksvertreter und Volksvertreterinnen. Das Europäische Parlament muss die Drehscheibe und wichtigste Quelle europäischer Rechtsetzung sein. Das Parlament muss auf Vorschlag der größten Fraktion die Europäische Kommission wählen und die Kommission somit zu einer europäischen Regierung werden lassen, wie man es aus den Nationalstaaten kennt. Der Ministerrat als Vertretung der Nationalstaaten kann und muss als eine Art Bundesrat den Einfluss der Nationalstaaten wahren. Dies klingt utopisch, doch ohne Menschen die aus Visionen durch ihre Überzeugung und Beharrlichkeit echte Alternativen formten, gab es noch nie Fortschritt und Innovation, weder in Wirtschaft oder Technik noch in der Politik und auch nicht in der Gesellschaft.

Damit dieses Parlament allerdings auch von den Bürgerinnen und Bürgerinnen ernst genommen wird, brauchen wir auch eine tiefgreifende Reform des Europa- Wahlrechts und eine Europäisierung des Wahlkampfes.

Wie wäre es, wenn wir uns bei den 2014 stattfindenden Europawahlen auf den Weg machen und eine europäische Liste mit Kandidaten und Kandidatinnen aus ganz Europa aufstellen über die zumindest ein Teil der Abgeordneten gewählt werden würde? Europäische Listen könnten den Startschuss für paneuropäische Wahlkampagnen geben.

Wie wäre es, wenn, wie von den politischen Parteien auf europäischer Ebene vorgebracht, der Spitzenkandidat der Europäischen Listen, sogleich der Kandidat oder die Kandidatin für die Präsidentschaft der Europäischen Kommission sein würde? Damit würden die Bürger und Bürgerinnen Europas erstmalig direkt an der Wahl des Kommissionspräsidenten beteiligt sein und diese Position nicht mehr von den Regierungschefs ausgekungelt werden.

Wie wäre es, wenn die weiteren Kandidaten und Kandidatinnen für die Besetzung der Europäischen Kommission demokratisch legitimiert durch die nationalen Parlamente und öffentliche Beteiligung dem Europäischen Parlament vorgeschlagen würden?

Wären solche Reformen nicht eine gute Grundlage auf dem Weg zu einer europäischen Regierung und einer neuen europäischen Verfassung sowie einer europäischen Öffentlichkeit?