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Erklärung von Evelyne Gebhardt zur Abstimmung über die Reform des Urheberrechts am 12.09.2018

Faire Vergütung für Kulturschaffende; Vorteile für Kreative

© Europäisches Parlament

Liebe Bürger und Bürgerinnen,

mit der heutigen Abstimmung zum Urheberrecht hat das Europäische Parlament sich für die Interessen von Urhebern und Kreativen eingesetzt. Der neue Text gewährleistet eine faire Vergütung für Kulturschaffende, mehr Transparenz, Mechanismen zur außergerichtlichen Streitbeilegung, und ein Widerrufsrecht zum Vorteil von Kreativen.

Obgleich Autoren und Kreative die berechtigten Eigentümer ihrer Werke sind, erhalten sie derzeit selten eine angemessene Vergütung. Die neuen Regeln setzen dem ein Ende. Insbesondere das Recht auf Einsichtnahme der Kulturschaffenden an der Nutzung ihrer Werke gegenüber den Verlagen haben wir gesetzlich verankert. Zudem führen die neuen Regeln ein alternatives Streitbeteiligungssystem ein. So sollen neutrale Instanzen im Falle eines Streites über das Ergebnis der Beschwerde entscheiden.

Umstritten waren besonders das Leistungsschutzrecht und die sogenannten Uploadfilter. Ich habe gegen diese Vorschriften gestimmt. Es gibt keine Garantie dafür, dass ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger den Journalisten und Autoren tatsächlich zugutekäme. Uploadfilter gefährden die Meinungsfreiheit. Wir werden versuchen, in weiteren Gesetzesverfahren die Uploadfilter und ein Leistungsschutzrecht, zu verbieten.

Dennoch habe ich in der Endabstimmung für den gesamten Bericht gestimmt. Es würde den Urhebern und Kreativen nicht gerecht werden, gegen Bestimmungen, die diese stärken, zu entscheiden. Darum habe ich zwar gegen ein Leistungsschutzrecht und Inhalterkennungstechniken gestimmt, in der Endabstimmung allerdings doch den gesamten Richtlinienvorschlag unterstützt: die Transparenz und verstärkten Rechte für Urheber und Kreative dürfen nicht verloren gehen.

Ihre

Evelyne Gebhardt

12. September 2018