Deutsch
 
English
 
Français

Evelyne Gebhardt: „Europa ist die Antwort“

Verbraucherschutz in der digitalen Welt

© Europäisches Parlament

„An diesem Tag, dem internationalen Verbraucherschutztag, müssen wir uns das Ziel der Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern wieder vor Augen führen: Verträge des alltäglichen Lebens, müssen sozial und gerecht ausgestaltet sein. Hier spielt die Europäische Union und ihre Gesetze für den gemeinsamen Binnenmarkt eine erhebliche Rolle“, betont Evelyne Gebhardt, Verbraucherschutzexpertin der SPD im Europäischen Parlament.

Besonders im Zeitalter der Digitalisierung müsste die Rechtslage in vielen Bereichen des Verbraucherschutzes neu gedacht werden. „Wir haben in dieser Legislaturperiode enorm viel erreicht für die Europäischen Verbraucherinnen und Verbraucher, um der immer weitergehende Übermacht der Algorythmen Einhalt zu gebieten und europäisches Verbraucherrecht im digitalen Zeitalter effektiver zu machen“.

Dies sei noch bis vor kurzem vollständig auf die gegenständliche Welt ausgerichtet gewesen, kommentiert Evelyne Gebhardt die aktuellen Entwicklungen in der europäischen Verbraucherschutzpolitik. „Wir haben auf viele Probleme eine Antwort gefunden, insbesondere haben wir ein neues europäisches Vertragsrecht geschaffen, dass die Weiterentwicklung eines allein von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der großen Internetkonzerne, wie Facebook, Google und Apple dominiertes Recht verhindert“, freut sich Evelyne Gebhardt, Vize-Präsidentin des Europäischen Parlaments. Ferner habe das Europäische Parlament die Rechte von Reisenden, insbesondere im Bereich der Online-Buchung von Bahnfahrten bis Pauschalreisen wesentlich verbessert. Auch sei es gelungen die weltweit ersten Vorschriften zu schaffen, die Händler, die Online-Marktplätze nutzen, Hotels, Streaminganbieter, wie Spotify oder App-Entwickler ein berechenbareres und transparenteres Geschäftsumfeld erhalten, das zu niedrigeren Preisen und mehr Angebotsvielfalt für europäische Verbraucherinnen und Verbraucher führe.

„Eine bloße Anpassung von Einzelnormen auf der nationalen Ebene wird allerdings niemals ausreichen, um die Stellung der Verbraucherinnen und Verbraucher in einer digitalisierten Welt tatsächlich gerechter zu gestalten. Nur auf europäischer Ebene können wir den entsprechenden Druck erzeugen, um die Herausforderungen, vor die uns die Digitalisierung stellt zu meistern.“

15. März 2019