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Evelyne Gebhardt lädt zu „Instagram live“ ein (16.07.2020, 16.30 Uhr)

SPD-Europaabgeordnete im Gespräch mit Katarina Barley (Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments)

Evelyne Gebhardt setzt ihre Online-Gesprächsreihe fort. Die SPD-Europaabgeordnete aus Schwäbisch Hall lädt recht herzlich ein zu

Instagram live
Thema: „Rechtsstaatlichkeit in Europa“
Donnerstag, den 16.07.2020, um 16.30 Uhr
Gesprächspartnerin ist Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments.

Das Gespräch findet über Evelyne Gebhardts Instagram-Seite statt: https://www.instagram.com/evelynegebhardtmep

Über den Chat können die Zuschauer und Zuschauerinnen auch Fragen stellen.

„Rechtsstaatlichkeit ist ein Grundpfeiler der Europäischen Integration und ein Bestandteil unserer gemeinsamen europäischen Identität. Es darf uns nicht kalt lassen, dass Regierungen einzelner EU-Mitgliedstaaten systematisch dieses Prinzip verletzen. Das Instrument des Vertragsverletzungsverfahrens nach Artikel 7 ist aufgrund der Einstimmigkeitsregeln im Europäischen Rat leider nur ein stumpfes Schwert. Deshalb brauchen wir für den Schutz der Rechtsstaatlichkeit dringend weitere Mechanismen, die für die einzelnen Regierungen auch spürbar sind. So müsste gerade die Auszahlung von EU-Geldern an die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit im jeweiligen Mitgliedstaat gekoppelt sein”, so Evelyne Gebhardt.

Katarina Barley ist 51 Jahre alt und wurde nach ihrer Wahl ins Europäische Parlament 2019 dessen Vizepräsidentin. Im Europäischen Parlament ist sie Mitglied des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres sowie der Parlamentsdelegationen zu Chile und Indien. Zuvor amtierte die promovierte Juristin als Bundesfamilienministerin (06/2017-03/2018), als Bundesjustizministerin (03/2018-06/2019) geschäftsführend als Bundesarbeitsministerin (09/2017-03/2018). Dem Deutschen Bundestag hatte sie seit 2013 angehört.

10. Juli 2020