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Evelyne Gebhardt: „Verbraucherschutz muss auf der Höhe der Zeit sein“

EU-Kommission macht Vorschläge zu Produktsicherheit und Ratenkrediten

© SPD-Gruppe im Europäischen Parlament

Die EU-Kommission hat am heutigen Mittwoch, dem 30. Juni, Vorschläge zur Überarbeitung der Richtlinien für Verbraucherkreditverträgen sowie für die Produktsicherheit veröffentlicht. Dazu erklärt Evelyne Gebhardt, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten:

„Schutz und Fairness sind für Verbraucher*innen eine Grundvoraussetzung zur Teilhabe an der digitalen Welt. Bisher gibt es an entscheidenden Stellen Rechtslücken im europäischen Verbraucherschutz, der nicht mit den neuesten technischen Entwicklungen auf Augenhöhe ist. Daher sind die Vorschläge der EU-Kommission zur Überarbeitung der allgemeinen Produktsicherheitsrichtlinie und der Verbraucherkreditrichtlinie überfällig.

Produkte die in der EU verkauft werden, müssen sicher sein, unabhängig davon ob sie im Laden oder online auf sozialen Marktplätzen gekauft werden. Neue technische Entwicklungen wie vernetzte Produkte, die häufig auf künstlicher Intelligenz basieren, verursachen neue Gefahrenquellen. Denn wenn wir zu Hause mit Alexa und Co. den Toaster steuern, dürfen durch Hacker keine privaten Daten frei abrufbar im Internet landen oder das Haus abbrennen.

Produktsicherheit spielt heute eine große Rolle beim Einkauf im Internet. Insbesondere der direkte Kauf aus der EU bei Händler*innen aus China und anderen Drittstaaten ist in den letzten Jahren regelrecht explodiert. Dabei werden europäische Sicherheitsstandards und Regeln zur Produktsicherheit oft nicht beachtet oder Verbraucher*innen mit falschen Kennzeichnungen hinters Licht geführt. Käufer*innen können Waren im Internet selbstverständlich nicht in die Hand nehmen. Hier braucht es stärkeren Schutz der Verbraucher*innen vor gefährlichen Produkten und Onlinemarktplätze müssen mehr Verantwortung beim Verkauf übernehmen sowie den Sitz des Händlers klar kennzeichnen. Denn auch das schnellste Warnsystem zur Marktüberwachung nützt wenig, wenn die Hinweise auf gefährliche Produkte nicht bei den Verbraucher*innen ankommen.“

30. Juni 2021