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Evelyne Gebhardt: "Ich habe mich enthalten"

Wahl der Europäischen Kommission am heutigen Mittwoch

© Europäisches Parlament

„Ich habe nicht für die Europäische Kommission von Frau von der Leyen gestimmt. Sie hat mich nicht überzeugt, die Herausforderungen für die Europäische Union energisch angehen zu wollen,“ erklärt die SPD-Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt. „Die Auswahl der Kommissionspräsidentin, die Gestaltung der politischen Aufgabengebiete, auch die Wahl einzelner Kommissare, machen diese Kommission zu einem Spielball der Staats- und Regierungschefs. Eine ambitionierte und unabhängige Gestaltung der europäischen Politik wird es damit in den nächsten fünf Jahren kaum geben können.“

„Die Mitgliedstaaten haben diese Kommission von sich abhängig gemacht. Die europakritischen Regierungen haben mit der Ernennung von Ursula von der Leyen verhindert, dass es eine Stärkung des europäischen Integrationsprozesses gibt. Stattdessen werden Demokratie und Rechtstaatlichkeit weiter in Frage gestellt, die Klimapolitik ambitionslos und beim Umgang mit Migration in die Karten der Euroskeptiker gespielt.“

„Wir hätten eine ambitionierte Europäische Kommission gebraucht, die die Bedeutung der Europäischen Union im 21. Jahrhundert weiter stärkt. Die Zukunft Europas wird nicht von vielen Stimmen gestaltet, sondern nur wenn wir unsere Einheit betonen!“ so die Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt abschließend.

27. November 2019