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„Kriegerischen Konflikten den Nährboden entziehen“

Evelyne Gebhardt: Antikriegstag am 1. September in diesem Jahr von trauriger Aktualität

© European Union - EP 2013

Am 1. September ist Antikriegstag. Traurige Aktualität erhält der Tag in diesem Jahr nicht nur durch das Gedenken an den Beginn zweier Weltkriege, sondern auch durch die vielen derzeit schwelenden kriegerischen Konflikte: von der Ukraine-Krise über den Nahost-Konflikt bis hin zu Libyen, Syrien und dem Irak.

„Wie dauerhafter Frieden geschaffen werden kann, zeigt das Beispiel Europas nach 1945“, betont die Hohenloher Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt. Demgegenüber sei es „absurd anzunehmen, mit militärischen Mitteln, mehr Waffen und kurzfristigem Agieren auf Dauer Probleme zu lösen“. Europa müsse sein friedens- und entwicklungspolitisches Engagement – besonders in seinen Nachbarregionen – erheblich ausweiten und so dem Friedensnobelpreis von 2012 auch in seinen Außenbeziehungen gerecht werden, fordert Evelyne Gebhardt.

Zur Diskussion über die von der Bundesregierung beabsichtigten Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak erklärt die sozialdemokratische Europaabgeordnete: „Angesichts der beispiellosen Brutalität der sogenannten
IS-Terroristen, eines drohenden Völkermords und der Gefahr, dass diese weitere Gebiete unter ihre Kontrolle bringen, befindet man sich als Gegnerin von Krieg und Waffengewalt in einem großen moralischen Dilemma“. „Könnte Unterstützung in Form von Waffenlieferungen in diesem Fall möglicherweise gerechtfertigt sein?“, fragt sich Gebhardt. Sie habe die Sorge, dass eine vornehmlich auf militärische Problemlösung zielende Logik wieder zunehmend Verbreitung und Akzeptanz finde. Hinzu komme, dass Waffen in falsche Hände geraten könnten.

Es reiche nicht, in Konflikte militärisch einzugreifen und danach zur Tagesordnung überzugehen. „Wir müssen kriegerischen Konflikten den Nährboden entziehen, indem wir die Entstehungsursachen bekämpfen“, so Evelyne Gebhardt. Nötig seien auf höchster Ebene vorangetriebene politische Initiativen und langfristige Strategien zur Befriedung und nachhaltigen Entwicklung konfliktreicher Regionen. „Da geht es um Entwicklungspolitik, um die Förderung demokratischer Strukturen und des Dialogs zwischen verschiedenen ethnischen und religiösen Gruppen, um wirtschaftliche Unterstützung und um gerechte Handelsbeziehungen“, ist die Sozialdemokratin überzeugt.

29. August 2014